§ 1. Geltungsbereich und Definitionen
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kaufverträge, die direkt zwischen der Dressprint GmbH (deren Geschäftsführer Andreas Blankenstein ist), Im Mühren 24,D-56322 Spay, Registergericht: Amtsgericht Koblenz, Registernummer: HRB 22789, im Folgenden „Anbieter“ genannt, und dem Kunden geschlossen werden.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen insbes. Einkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, soweit sie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters entgegenstehen und keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
3. Verbraucher (§ 13 BGB) werden vom Anbieter auch als Privatkunden bezeichnet.
4. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen (§ 14 BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB (nachfolgend Unternehmen oder Geschäftskunden genannt).
5. Die wesentlichen Merkmale der Waren ergeben sich aus den Produktbeschreibungen.
§ 2. Preise / Versandkosten
1. Die im Onlineshop für Privatkunden ausgewiesenen Produktpreise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten von 6,90 € zzgl. Ust.) pro Paket.
2. Die im Onlineshop für Geschäftskunden sowie im Produktkatalog ausgewiesenen Produktpreise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten von 7,98 € (zzgl. Ust) pro Paket ( bis 31,5 kg).
3. Die Versandkosten gelten für Lieferungen innerhalb Deutschlands, ohne deutsche Inseln. Kosten der Lieferung an deutsche Inseln sowie ins Ausland teilt der Anbieter auf Anfrage mit.
4. Die Mengenstaffel wird pro Artikelnummer und pro Farbe berechnet. Die Bestellung unterschiedlicher Größen berührt die Mengenstaffel nicht.
5. Preisänderungen nach Druck des aktuellen Kataloges behält sich der Anbieter vor. Die genannten Preise haben Gültigkeit bis zum Erscheinen eines neuen Kataloges.
§ 3. Bestellung / Vertragsschluss
1. Der Vertrag kann telefonisch unmittelbar abgeschlossen werden.
2. Bei Bestellungen per Fax, Post, E-Mail oder Onlineshop stellt die Darstellung der Produkte im Onlineshop bzw. Katalog kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots dar. Durch Absenden der Bestellung gibt der Kunde in diesen Fällen eine verbindliche Bestellung ab. Im Onlineshop werden dem Kunden sämtliche eingegebenen Bestelldaten nach Abschluss der Eingabe und vor Abgabe der Bestellung gesammelt angezeigt mit der Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren und der Kunde erhält nach dem Absenden der Bestellung eine Bestätigung über den Eingang per E-Mail. Dies stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Anbieter kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung, Versandmitteilung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von vierzehn Tagen annehmen. Hiermit kommt der Vertrag zustande.
4. Werden Sonderabsprachen für einen Auftrag getroffen, gelten diese grundsätzlich nur bei schriftlicher Vereinbarung und nur einmalig. Sie müssen ggfs. bei weiteren Geschäften neu bestätigt werden.
5. Vertragssprache ist deutsch. Es gilt deutsches Recht.
§ 4. Veredelte Produkte und Sonderartikel
1. Artikel, die die Dressprint GmbH individuell und ausschließlich auf Kundenwunsch herstellt, bedruckt, bestickt oder anderweitig veredelt, sind per Vorauskasse zu bezahlen und können unter keinen Umständen zurückgenommen werden. Verbrauchern steht kein Widerrufsrecht zu. Bei Bestellungen von Unternehmern gilt dies auch, wenn Produkte geliefert werden sollen, die nicht zum Standardsortiment gemäß dem Katalog sowie dem Onlineshop gehören.
2. Abweichungen von bis zu 10 % in Form, Größe, Position und Farbe bei den Produkten und / oder deren Veredelung können produktionsbedingt nicht ausgeschlossen werden.
3. Rechte wegen Mängeln der gelieferten Produkte werden nicht beschränkt.
§ 5. Lieferung, Transport, Rücksendung
1. Die Lieferung durch die Dressprint GmbH erfolgt unter dem Vorbehalt, dass Dressprint selbst richtig und rechtzeitig aus der Produktion beliefert wird und eine evtl. fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und verpflichtet sich, die vom Kunden bereits erbrachten Leistungen unverzüglich zu erstatten.
2. Die Auslieferung erfolgt per Paketdienst an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Sendungen an Postfächer, Packstationen oder postlagernde Sendungen sind derzeit nicht möglich.
3. Die Lieferungen werden für den Anbieter gegen Transportschäden versichert. Der Kunde hat bei Anlieferung die Unversehrtheit und Vollständigkeit der Lieferung zu prüfen und sich evtl. vorhandene Beschädigungen der Ware beim Zusteller bescheinigen zu lassen sowie den Schaden dem Anbieter sofort zu melden. Bei Verbrauchern ist dies nur eine Bitte. Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich des Prüfungsmaßstabes § 377 HGB, wobei eine unverzügliche Meldung innerhalb von 4 Werktagen nach Erhalt der Sendung zu erfolgen hat.
4. Verbraucher haben im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
5. Rücksendungen von Unternehmern werden nur entgegengenommen, wenn sie frei Haus gesendet werden und diese Artikel dürfen bei der Rücksendung weder benutzt noch beschädigt sein. Der Anbieter kann Unternehmern, die gegen Vorkasse gezahlt haben, das Geld nach seiner Wahl per Scheck zurückzahlen oder überweisen.
§ 6. Zahlung
1. Für Erstlieferung bei Geschäftskunden gilt: Firmen werden bei entsprechender Bonität direkt auf Rechnung beliefert. Ist keine Bonität prüfbar, erfolgt die Lieferung per Vorkasse.
2. Verbrauchern wird Vorkasse, Barzahlung, Kreditkartenzahlung oder EC Kartenzahlung angeboten. Bei entsprechender Bonität des Verbrauchers kann der Onlineshop auch Lieferung auf Rechnung anbieten.
3. Bei mangelnder Bonität oder offen stehenden Rechnungen, deren Zahlungsziel bereits überschritten ist, erfolgt die Ausführung einer weiteren Bestellung nur gegen Vorkasse. Rechnungen sind von Unternehmern zahlbar ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum. Jede Zahlung kann ganz nach Wunsch per Scheck oder per Überweisung vorgenommen werden.
4. Der Zahlungsverzug tritt automatisch nach Verstreichen der Zahlungsfrist ein.
5. Die Mahngebühren sowie Zinsen in gesetzlicher Höhe sind komplett vom Kunden zu übernehmen.
§ 7. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
2. Gegenüber Unternehmen behält sich der Anbieter das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn der Anbieter Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen bucht (Kontokorrentvorbehalt). Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an den Anbieter ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinem Käufer oder Dritten erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. Der Anbieter kann nach seiner Wahl die Forderung auch selbst einziehen. Der Anbieter wird die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Anbieter nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und den Anbieter beim Einzug der Forderung zu unterstützen. Bei einer Sicherung von mehr als 150 % über der offenen Forderung des Anbieters (sog. Übersicherung) kann der Kunde die anteilige Freigabe verlangen.
§ 8. Widerrufsrecht
1. Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Dressprint Gmbh, Im Mühren 24, 56322 Spay Telefon: +49 (0) 26 28 / 98 64 22 Telefax: +49 (0) 26 28 / 98 64 34 E-Mail: info@dressprint.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (vgl. Produkte gemäß § 4).
3. Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufrechtes.
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
§ 9. Kundendienst
1. Der Kundendienst des Anbieters ist wie folgt erreichbar: Tel. +49 (0) 2628/986422 von Mo-Fr von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr im Rahmen üblicher Kapazitäten und mit Ausnahme der Feiertage in Rheinland-Pfalz sowie postalisch unter der in §1 genannten Adresse.
2. Wir sind nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 10. Haftung
1. Der Anbieter haftet bei von ihm oder seinem Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen haftet der Anbieter gleich aus welchen Rechtsgründen nur, soweit dem Anbieter oder seinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Soweit der Anbieter für leichte Fahrlässigkeit einzustehen hat, wird die Haftung auf solche typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, die für den Anbieter zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Von vorstehenden Haftungsbegrenzungen, die für vertragliche und außervertragliche Ansprüche gelten, unberührt bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, der Produzentenhaftung, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder soweit die Haftung sich bezieht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
§ 11. Verwahren, Versichern
1. Vorlagen, digitale Daten, Rohstoffe, Druckträger und andere der Wiederverwendung dienende Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden, soweit sie vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt sind, bis zum Auslieferungstermin pfleglich behandelt. Für Beschädigungen haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
2. Die vorstehend bezeichneten Gegenstände werden nur nach vorheriger Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin verwahrt. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
3. Jegliches für die Produktion von Bild-, Ton- oder Datenträgern vom Auftraggeber bereit gestelltes Produktionsmaterial wird vom Auftragnehmer bis zu max. 12 Monate nach dem entsprechenden Auftrag des Titels auf Wunsch des Auftraggebers auf dessen Kosten und Gefahr zurückgeschickt. Nach diesem Zeitpunkt wird das Material vernichtet. Die vom Auftraggeber bezahlten Kosten für Glasmaster und/oder Kopiermaster umfassen lediglich die vom Auftragnehmer in diesem Zusammenhang erbrachten Serviceleistungen. Glasmaster und/oder Kopiermaster selbst bleiben in jedem Fall Eigentum des Auftragnehmers; sie werden jedoch ebenfalls 12 Monate nach Produktionsende vernichtet.
4. Sollen die vorstehend bezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung gegen alle Risiken und Gefahren in voller Höhe selbst zu besorgen
5. Für Schäden und Verluste an eingelagerten Beständen wird seitens des Auftragnehmers wegen der besonderen Schadensgefahr durch Temperatureinflüsse, Feuchtigkeit, Staub und allen anderen Beschädigungen keinerlei Haftung für weitere Gebrauchs- und Verarbeitungsfähigkeit und die Vollzähligkeit übernommen.
§ 12. Datenschutz
1. Der Anbieter speichert den Vertragstext nur in zusammengefasster Form und sendet dem Kunden die Bestelldaten und seine AGB per E-Mail zu.
2. Der Anbieter verarbeitet, speichert und übermittelt Daten in dem zur Bestellabwicklung notwendigen Umfang sowie in den gesetzlich erlaubten Fällen zu Werbezwecken. Die Übermittlung und Verarbeitung durch die Dressprint GmbH zu Werbezwecken bleibt vorbehalten. Jeder werblichen Nutzung kann durch einfache Mitteilung an die Dressprint GmbH kostenlos widersprochen werden.
3. Der Kunde kann ein Nutzerkonto anlegen. Dort werden Bestelldaten auch langfristig gespeichert.
4. Der Kunde kann die Löschung oder Sperrung der Daten von abgeschlossenen Bestellungen verlangen, sofern sämtliche Gewährleistungsansprüche erloschen und hieraus abgeleitete Ansprüche abschließend geklärt sind sowie soweit die Aufbewahrung dem Anbieter nicht gesetzlich vorgeschrieben ist.
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Stand: Mai 2018